Für das Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg führt das nexus Institut den innovativen Beteiligungsprozess „Zukunftsgerichtet. Den Rechtsstaat gemeinsam voranbringen.“ durch. Es geht darum, auf Grundlage eines breiten Meinungs- und Stimmungsbildes sowohl Chancen für zukünftige Entwicklungen zu erschließen als auch Änderungs- und Reformbedarf festzustellen. Zielgruppe dieses Beteiligungsprozesses sind die Beschäftigten in der Justiz, der Rechtsanwaltschaft und auch in den Unternehmen – aber darüber hinaus auch der öffentliche Sektor insgesamt, die Zivilgesellschaft und die Bürgerschaft in ihrer Breite. Ziel ist, vielfältige Impulse sowohl aus der Bevölkerung wie auch seitens der Beschäftigten zu generieren, aufzunehmen und im Hinblick auf eine Umsetzung zu verdichten. Im Ergebnis entsteht eine Lagebestimmung und ein Zukunftsbild des Justizsystems in Baden-Württemberg, das als Basis für die Entwicklung konkreter Maßnahmen und das Anstoßen von Organisationsveränderungen dienen kann. Hierbei geht es z.B. um Themen wie Digitalisierung, Einsatz von KI in der Justiz und Erreichbarkeit, Nahbarkeit und Verständlichkeit für die Bürgerinnen und Bürger.

In Zusammenarbeit mit dem Projektpartner Make.org und einem Projektteam des Ministeriums wurde dafür ein bottom-up-Beteiligungsprozess konzipiert, in dem online-Beteiligung und Vor-Ort-Formate eng miteinander verflochten sind und in dem die Beteiligung der breiten Bevölkerung, der Beschäftigten und der externen Stakeholder inhaltlich aufeinander Bezug nimmt. Am Ende steht eine Zusammenführung der Ergebnisse und Impulse zu konkreten Handlungsempfehlungen. Am Anfang steht eine breite Online-Konsultation, durchgeführt von Make.org, bei der eine große Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern beteiligt werden, um ihre wichtigsten Anliegen zu formulieren. In einer „Roadshow“ an zwölf Standorten in Baden-Württemberg nehmen eine große Zahl der Justiz-Beschäftigten in Präsenz an der Diskussion teil. Diejenigen Beschäftigten, die nicht vor Ort teilnehmen, können sich online einbringen. Ergänzt wird dies durch vier Stakeholder-Workshops, bei denen in einem online-Format Rechtsanwaltschaft, Interessenverbände, Wirtschaft und öffentlicher Sektor ihre Wünsche konkretisieren können.

Der gesamte Beteiligungsprozess wird auch bei einer Großveranstaltung für alle Beschäftigten der Landesjustiz im Oktober 2024 in Stuttgart interaktiv präsentiert. Am Ende steht ein „Salon“, d.h. ein hochrangiges Entscheider-Format, in dem die Ergebnisse aller Beteiligungsbausteine zu Handlungsempfehlungen verdichtet werden.

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Laufzeit: 12/2023-12/2024
Auftraggeber: Ministerium der Justiz und für Migration des Landes Baden-Württemberg
Mitarbeiter:innen: Dr. Christine von Blanckenburg (Projektleitung), Prof. Dr. Christiane Dienel, Daniel Jurischka, Katharina Höttemann, Sara Spies
Projektpartner: Make.org

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