Immer mehr Kommunen und Städte haben sich in den vergangenen Jahren Leitlinien für die Beteiligung von Bürger:innen gegeben. Sie bilden eine verlässliche Grundlage für die Gestaltung und Durchführung von Bürgerbeteiligungsaktivitäten und helfen damit sowohl der Verwaltung und der Politik als auch der Bürgerschaft, eine transparente, inklusive und qualitativ hochwertige Beteiligung sicherzustellen. Diesen Weg geht die Stadt Bielefeld mit dem zu entwickelnden Regelwerk für die Öffentlichkeitsbeteiligung ebenfalls.
Das nexus Institut begleitet die Stadt Bielefeld bei der partizipativen Entwicklung des Regelwerks. Das Regelwerk soll die Grundlage für eine gute Beteiligung mit klaren, transparenten Beteiligungs- und Entscheidungsspielräumen bilden. Ziel ist es, das Zusammenspiel von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft effizient und nachhaltig zu gestalten.
Das Regelwerk wird durch ein Arbeitsgremium entworfen, das aus Vertreter:innen der Verwaltung und Politik sowie zufällig ausgewählte Bürger:innen besteht. Der Entwurf wird in insgesamt sechs Workshops verschiedenen Gruppen vorgestellt und kann von ihnen kommentiert werden. Des Weiteren gibt es zwei öffentliche Veranstaltungen, in denen sich alle interessierten Einwohner:innen Bielefelds einbringen können. Zum Ende des Entwicklungsprozesses wird der kommentierte Regelwerkentwurf durch das Arbeitsgremium finalisiert.
Laufzeit: 04/2023 – 06/2024
Auftraggeber: Stadt Bielefeld
Mitarbeiter:innen: Dr. Christine von Blanckenburg (Projektleitung), Nicolas Bach, Antje Heera