Die Enquete Kommission des Deutschen Bundestags zum Thema „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ befasst sich mit der Frage, wie sich die verschiedenen technologischen Innovationen, die unter Künstlicher Intelligenz (KI) verhandelt werden, auf das gesellschaftliche Zusammenleben auswirken. Die Kommission formuliert in ihren Berichten Handlungsempfehlungen und berät Bundestag und Bundesregierung.
Gemeinsam mit dem Liquid Democracy e.V. entwickelt nexus ein ausgewogenes Konzept für Beteiligungselemente, die die Ergebnisse der Enquete Kommission ergänzen: Eine Online Beteiligung bietet der interessierten Öffentlichkeit die Möglichkeit, Ergebnisse der Enquete Kommission zu kommentieren. Durch offline Beteiligungsformate (Fokusgruppen) können weitere Zielgruppen angesprochen werden, die sich nicht in die Online Beteiligung einbringen, aber deren Perspektiven für die Gestaltung der Rahmenbedingungen für Künstliche Intelligenz zentral sind.
Die Beteiligung zielt darauf ab, die Einschätzungen verschiedener Zielgruppen zu den Empfehlungen der Enquete Kommission einzuholen, blinde Flecken zu identifizieren und auf Basis der Partizipationsergebnisse ein Gutachten zu verfassen, das Enquete Kommission, Bundestag und Bundesregierung darüber informiert, wie die interessierte Öffentlichkeit auf KI blickt. Dafür werden die vorliegenden umfangreichen Ergebnisse der Enquete Kommission für die jeweiligen Beteiligungsformate zielgruppengerecht aufbereitet.
Die Ergebnisse aus online und offline Beteiligung werden auf einem Symposium der Enquete Kommission und der Öffentlichkeit präsentiert. Das Symposium bietet den Rahmen für einen Austausch zwischen den Partizipierenden und der Enquete Kommission, bevor ein Ergebnisbericht dem Bundestag zur Verfügung gestellt wird.
Die gesammelten Empfehlungen und Kommentare der Beteiligten finden so Eingang in die politischen Diskussionen im Bundestag und können Einfluss auf die Gestaltung von Künstlicher Intelligenz in Deutschland nehmen.
Laufzeit: 11/2019 – 06/2020
Auftraggeber: Deutscher Bundestag
Mitarbeiter*innen: Sabine Schröder (Projektleitung), Max Westbrock
Projektpartner: Liquid Democracy e.V.