Nationale Bürgerräte sind in Deutschland eine junge demokratische Beteiligungsform. Nach irischem Vorbild führte nexus im Auftrag von Mehr Demokratie e.V. und zusammen mit der ifok GmbH 2019 den ersten nationalen Bürgerrat zum Thema Demokratie durch. Zwei Empfehlungen dieses Bürgerrates waren die gesetzliche Verankerung von bundesweiten Bürgerräten sowie die Initiierung eines Bürgerrates durch Parlament und/oder Regierung. (siehe hier: buergergutachten.pdf)

Kaum drei Jahre später wurden aus diesen Empfehlungen Wirklichkeit, und der Bundestag hat die Durchführung von bis zu drei Bürgerräten in der laufenden 20. Wahlperiode Legislaturperiode (bis 2025) ausgeschrieben und an das Konsortium vergeben, dem nexus angehört.

Die Bürgerräte des Deutschen Bundestages sollen helfen, in Fragen von hoher gesellschaftlicher Relevanz zu erkennen, wo die Gesellschaft insgesamt steht. Die Bürgerräte sind dann erfolgreich, wenn ihre Beratungsergebnisse vom Parlament aufgenommen, im parlamentarischen Prozess weiterentwickelt und in der breiteren Öffentlichkeit wahrgenommen und diskutiert werden.

Mit dem Einsetzungsbeschluss vom 10. Mai 2023 hat der Deutsche Bundestag den ersten nationalen Bürgerrat zum Thema „Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben“ beschlossen.

Für jeden Bürgerrat werden 160 Bürgerinnen und Bürger zufällig ausgewählt, die die gesellschaftliche Vielfalt der Bundesrepublik Deutschland abbilden. Die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger werden eingeladen, in mehreren Sitzungen konkrete Handlungsempfehlungen an die Politik zu erarbeiten.

nexus ist an der Konzeption, der Durchführung des Zufallsverfahrens, der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung des ersten Bürgerrates des Deutschen Bundestages beteiligt. Der Bürgerrat berät in einem hybriden Format mit Präsenzsitzungen an Wochenenden und digitalen Sitzungen. Die erste Sitzung wird Ende September 2023 stattfinden.

Laufzeit: 03/2023 – 09/2025
Auftraggeber: Deutscher Bundestag
Mitarbeiter:innen: Dr. Christine von Blanckenburg (Projektleitung), Ina Metzner (stellv. Projektleitung), Prof. Dr. Christiane Dienel (Beratung), Prof. Dr. Hans-Liudger Dienel (Beratung), Eike Biermann, Isabel Förster, Moritz Otto, Timon Rüdisser
Projektpartner: Mehr Demokratie e.V., ifok GmbH, Institut für Partizipatives Gestalten (IPG) in Zusammenarbeit mit der Sortition Foundation und Event&Regie und monteundvogdt

Foto: Robert Boden