Das Petitionswesen hat sich im Laufe seiner langen Geschichte immer wieder verändert. So wurde es modernisiert und an neue Bedingungen angepasst. Das Petitionswesen wird zunehmend vom Medium Internet beeinflusst. Das Internet wirkt sich aus auf die Übermittlung, Veröffentlichung und Kommunikation über Petitionen.
Der vom Deutschen Bundestag im Jahr 2005 vorgenommene zweijährige Modellversuch „Öffentliche Petitionen“, in dessen Rahmen Petitionen über das Internet öffentlich gemacht und diskutiert sowie Unterstützer geworben werden konnten, wurde durch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) evaluiert. Die Evaluation sollte eingebettet sein in eine umfassendere Beschäftigung mit der Frage, zu welchen neuen Möglichkeiten, aber auch zu welchen Problemen der Einsatz des Internets im Petitionswesen führen könnte.
Im Rahmen der Evaluation erstellte das nexus Institut das Gutachten mit dem Titel „Das Petitionswesen im internationalen Vergleich unter besonderer Berücksichtigung neuer Informations- und Kommunikationstechnologien“, das sowohl in den TAB-Arbeitsbericht Nr. 127 „Öffentliche elektronische Petitionen und bürgerschaftliche Teilhabe“ als auch die abschließende und zusammenfassende Publikation eingeflossen ist.
Auftraggeber: Deutscher Bundestag
Laufzeit: 05/2007 – 12/2007
Mitarbeiter*innen: Nicolas Bach, Dr. Birgit Böhm, Jessica Reiter
Projektpartner: Büro für Technik-Folgenabschätzung beim Deutschen Bundestag
Die Publikation zum Projekt Bürgerbeteiligung durch E-Petitionen steht extern zur Verfügung.