12.12.2018
nexus intern
Bürgerhaushalt Paris: Eine Option für Berlin?

In Berlin gibt es derzeit deutliche Signale für die Einführung eines landesweiten Bürgerhaushalts. Bei einem solchen Beteiligungsverfahren diskutieren Bürgerinnen und Bürger über den Haushalt und können eigene Projektvorschläge einreichen. Was in einigen Bezirken, wie z. B. Lichtenberg, bereits seit Jahren praktiziert wird, wäre auf der Ebene eines Landes bundesweit ein Novum. Wie ein Bürgerhaushalt in einer Millionen-Stadt aussehen kann, dafür ist Paris ein interessantes Beispiel. Dort wurde bereits vor drei Jahren ein stadtweiter Bürgerhaushalt eingeführt, dem jährlich 100 Mio. Euro aus dem Investitionshaushalt zur Verfügung stehen.

Welche Erfahrungen damit gemacht wurden und was das für Berlin bedeuten kann, wurde am 27. November in einem deutsch-französischen Workshop diskutiert, den das nexus Institut und das Centre Marc Bloch im Rahmen einer internationalen Konferenz des Netzwerkes Bürgerhaushalt organisierten. An der Veranstaltung, zu der die Bundeszentrale für politische Bildung, Engagement Global und das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagements eingeladen hatten, nahmen mehr als 180 Gäste aus lokaler Politik, Verwaltungen und Bürgerschaft aus über ein Dutzend Ländern teil. Damit jedoch nicht genug. Am Folgetag brachte sich Dr. Carsten Herzberg als nexus-Experte für Bürgerhaushalte auf der Konferenz „In Zukunft beteiligen: Ein Bürgerhaushalt für Berlin“ ein, die von der Stiftung Zukunft Berlin und der Berliner Senatskanzlei organisiert wurde. Darüber hinaus erstellt das nexus Institut im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung als Beitrag zur Berliner Diskussion eine Broschüre zum Pariser Verfahren, die Anfang 2019 erscheinen wird.

Foto: Ulrich Wessollek

   

 

05.12.2018
Akademie für Partizipative Methoden
Vortrag zu Bürgerbeteiligung mit Bürgergutachten, Bürgerrat und Zukunftsrat

In Neumünster, Schleswig-Holstein, will die „Initiative Demokratieerweiterung“ neue Wege in der Politik gehen und die Demokratie stärken. Jochen Rathjen, Sprecher vom Netzwerk Attac, ein zentraler Akteur der Initiative, sieht die Demokratie in Gefahr. Bürgerinnen und Bürger sollen sich deshalb zukünftig mehr beteiligen können. Die Initiative schlägt dafür die Einrichtung eines Bürgerrats nach dem Modell des Zukunftsrats vor. Unterstützt wird die Initiative vom Netzwerk Attac, dem Landesverband von Mehr Demokratie e.V. und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Den Fraktionen von SPD, Grünen, Bündnis für Bürger und Linke in Neumünster hat die Initiative ihren Vorschlag schon vorgestellt. Auf Einladung der Initiative hielt Dr. Birgit Böhm, die am nexus Institut den Bereich Akademie für Partizipative Methoden leitet, am 05.12.2018 in Neumünster einen Vortrag mit dem Titel „Bürgerbeteiligung mit Bürgergutachten, Bürgerrat und Zukunftsrat“. Gemeinsam ist diesen drei Beteiligungsverfahren, dass sie mit einer Zufallsauswahl von Bürgerinnen und Bürgern durchgeführt werden. Im voll besetzten Saal im Bildungszentrum im Vicelinviertel, Kielerstr. 90, erläuterte Dr. Birgit Böhm besondere Merkmale und Unterschiede der drei Beteiligungsverfahren. „In Neumünster besteht die Idee, zunächst ein Bürgergutachten durchzuführen. In diesem Bürgergutachten könnten Bürgerinnen und Bürger Vorschläge dazu erarbeiten, wie der Bürgerrat in Neumünster ausgestaltet werden und die Demokratie gestärkt werden sollte. Auf dieser Basis könnte dann ein Bürgerrat eingerichtet und erprobt werden“, so ihre Empfehlung. Den Plan, zunächst ein Bürgergutachten auf den Weg zu bringen, will die Initiative weiter verfolgen. Die Folien zum Vortrag von Dr. Böhm finden Sie hier.

Foto: c/O Kristina Tönnsen, Neumünster

   

 

03.12.2018 Im Rahmen des GLI:X-Projekts wurden am 20. November im Township Sharpeville südlich von Johannesburg zwei E-Lastenräder des Berliner Start-Ups anywhere.berlin in einer feierlichen Veranstaltung in der Stadthalle an die Gemeinde übergeben.
Projekt „GLI:X – Green Logistics Indicators for Gauteng, Südafrika“
Zwei E-Lastenräder für Township in Südafrika

Im Rahmen des GLI:X-Projekts wurden am 20. November im Township Sharpeville südlich von Johannesburg zwei E-Lastenräder des Berliner Start-Ups anywhere.berlin in einer feierlichen Veranstaltung in der Stadthalle an die Gemeinde übergeben.

Die beiden Fahrräder sollen als Piloten für eine nachhaltige und effizientere Abfallbeseitigung sowie für weitere Lieferzwecke getestet werden. Die Fahrräder werden von der örtlichen NGO SKDP betrieben und deren Nutzung vom Council for Scientific and Industrial Research (CSIR) evaluiert. Ziel ist es, verschiedene Nutzungen für die E-Lastenräder in einem Township zu erproben und zu evaluieren, welchen Mehrwert die Lieferung mit E-Lastenrädern hinsichtlich ökologischer, ökonomischer und sozialer Nachhaltigkeit gegenüber traditionellen Methoden generiert.

"Die Pilotstudie wird uns Aufschluss über die Machbarkeit des Einsatzes des E-Bikes in einem Township geben. Das E-Bike wird mit einem GPS ausgestattet sein, und jeder Fahrer wird über ein Mobiltelefon verfügen, um die Fahrräder zu verfolgen und Daten zu liefern, die seine Robustheit, Sicherheit und Laufleistung im Hinblick auf sein Geschäftsmodell zeigen", sagte MEC Vadi, Transportminister der Provinz Gauteng.